v.l. Lothar Achtzehn (Vorsitzender), Ingeborg Krüper (Ehrenvorsitzende und Jubilarin, Peter Schneider (Laudator)
Zum 40-jährigen Jubilaum gab es bei unserem heutigen Ortsparteitag eine Ehrung in welcher Peter Schneider, ein alter Parteifreund von Ingeborg, welcher extra aus Düsseldorf anreiste, eine Laudatio über Ingeborg Krüpers wirken für unsere Partei und unsere Stadt hielt. Die Laudation hat nocheinmal deutlich gemacht welch enorme Energie und menge an Herzblut von Ingeborg in die politische Arbeit hier in Emsdetten geflossen ist.
Ingebor, vielen Dank für 40 Jahre arbeit. Wir sind froh das wir dich weiterhin in unserer Mitte haben.
Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...
FDP wirft CSU in Globuli-Debatte Fahrlässigkeit vor
Die CSU will mit einer Studie untersuchen, ob durch homöopathische Mittel der Einsatz von Antibiotika gesenkt werden kann. Die Freien Demokraten sind entsetzt: "Das Vorhaben der bayerischen Staatsregierung ist fahrlässig, weil es bereits mit der Fragestellung ...
Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler
A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.
Die FDP spricht sich für ein Transparenzregister beim Bundestag aus, in dem Geldquellen von Lobbyisten offengelegt werden - aber auch von Nicht-Regierungsorganisationen und Stiftungen. Zentraler Gedanke müsse sein, Transparenz darüber herzustellen, welche ...
Die Türkei schiebt in dieser Woche mehrere IS-Anhänger nach Deutschland ab. Die Freien Demokraten kritisieren, dass es bisher kein einheitliches Verfahren gibt, deutsche IS-Anhänger zurückzunehmen. "Es braucht ein Sicherheitskonzept, wie mit solchen ...
Am Montag wurde es ungewöhnlich voll vor der Universität Hamburg: FDP-Chef Christian Lindner stand vor dem Uni-Gelände, umringt von einer Menschentraube. "Eigentlich wollte ich an der Uni Hamburg mit Studierenden auf Einladung der LHG diskutieren. Das ...
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